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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) SaaS

Stand: Januar 2026

Anbieter:

Tools4Vision GmbH
Mozartweg 5
73457 Essingen
Deutschland
E-Mail:
info@divery.io

1 Geltungsbereich und Anbieter

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung der cloudbasierten Softwareplattform „Divery“, abrufbar unter https://www.divery.io.
  2. Anbieter der Software und Vertragspartner des Kunden ist ausschließlich die Tools4Vision GmbH (nachfolgend „Anbieter“).
  3. Die Tools4Vision GmbH ist eine eigenständige, rechtlich unabhängige Gesellschaft. Die Softwareplattform Divery ist ein Produkt der Tools4Vision GmbH.
  4. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

  1. Vertragsgegenstand ist die entgeltliche Bereitstellung der cloudbasierten Softwareplattform „Divery“ als Software-as-a-Service (SaaS).
  2. Der Anbieter stellt dem Kunden die Software über das Internet in der jeweils aktuellen Version zur Nutzung zur Verfügung. Eine Installation der Software auf Systemen des Kunden ist nicht geschuldet.
  3. Zum Leistungsumfang gehören insbesondere:
    • der Zugriff auf die Software über ein Web-Interface,
    • die Speicherung und Verarbeitung der vom Kunden eingegebenen Daten,
    • der technische Betrieb, die Wartung sowie die Weiterentwicklung der Software.
  4. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen
    Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters oder aus individualvertraglichen
    Vereinbarungen.
    • Der Funktionsumfang der Software ergibt sich ferner aus der jeweils aktuellen
      Leistungsbeschreibung, Produktdokumentation oder begleitenden Informationsmaterialien des
      Anbieters (z. B. Website, Feature-Übersichten, Präsentationen). Diese Beschreibungen stellen
      keine garantierten Eigenschaften dar, sondern dienen der allgemeinen Information über den
      Leistungsstand der Software.
    • Der konkrete Leistungsumfang der Software richtet sich nach dem vom Kunden
      gewählten Tarif. Dieser kann insbesondere Regelungen zur Anzahl der Nutzer, verfügbaren
      Funktionen und Module, Speicher- oder Nutzungslimits, regionaler Gültigkeit sowie zum
      Supportumfang enthalten.
    • Die jeweils aktuellen Tarif- und Leistungsbeschreibungen werden dem Kunden vor
      Vertragsschluss zur Verfügung gestellt oder auf der Website des Anbieters veröffentlicht und
      sind Bestandteil des Vertrags.
    • Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang einzelner Tarife weiterzuentwickeln
      oder anzupassen, sofern der vertraglich geschuldete Kernzweck des jeweiligen Tarifs nicht
      beeinträchtigt wird.
  5. Der Anbieter schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen, operativen oder rechtlichen
    Erfolg. Die Software dient der Unterstützung von Geschäftsprozessen und ersetzt keine
    fachliche, rechtliche oder betriebswirtschaftliche Beratung.
    • Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen und Leistungsmerkmale der Software aus
      technischen, sicherheitsrelevanten oder rechtlichen Gründen weiterzuentwickeln, anzupassen
      oder zu ändern, sofern dadurch der vertraglich geschuldete Kernzweck der Software nicht
      beeinträchtigt wird.
    • Sofern die Software KI-gestützte Funktionen, automatisierte Analysen, Prognosen oder
      Auswertungen enthält, beruhen deren Ergebnisse auf statistischen, algorithmischen oder
      probabilistischen Verfahren.
    • Die bereitgestellten Auswertungen stellen keine garantierten, vollständigen oder
      fehlerfreien Ergebnisse dar und ersetzen keine fachliche, rechtliche, sicherheitsrelevante oder
      behördliche Bewertung.
    • Entscheidungen, die der Kunde auf Grundlage solcher KI-gestützter Auswertungen trifft,
      liegen ausschließlich in seiner Verantwortung.
    • Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Interpretation KI-
      gestützter Ergebnisse resultieren, soweit gesetzlich zulässig.
  6. Zusatzleistungen (z. B. Support-Erweiterungen, Schulungen, Beratungen) sind nur
    geschuldet, sofern diese ausdrücklich vereinbart wurden.

3 Registrierung, Nutzerkonten und Zugangsdaten

  1. Die Nutzung der Software setzt eine Registrierung voraus. Der Kunde verpflichtet sich, zutreffende, vollständige und aktuelle Angaben zu machen.
  2. Der Kunde ist verantwortlich für:
    • die Einrichtung und Verwaltung von Nutzerkonten,
    • die Vergabe von Rollen und Zugriffsrechten,
    • die Deaktivierung von Zugängen ausgeschiedener Nutzer.
  3. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Der Kunde haftet für sämtliche Aktivitäten, die über seine Nutzerkonten erfolgen, sofern er diese zu vertreten hat.
  4. Der Anbieter ist berechtigt, Zugriffe vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung oder einen wesentlichen Vertragsverstoß bestehen.

4 Pflichten des Kunden und zulässige Nutzung

  1. Der Kunde ist allein verantwortlich für die rechtmäßige Nutzung der Software sowie für die Rechtmäßigkeit der von ihm eingegebenen, gespeicherten oder verarbeiteten Daten.
  2. Der Kunde stellt sicher, dass:
    • personenbezogene Daten nur auf gültiger Rechtsgrundlage verarbeitet werden,
    • erforderliche Einwilligungen vorliegen,
    • gesetzliche Informations-, Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten eingehalten werden.
  3. Unzulässig ist insbesondere die Nutzung der Software für:
    • rechtswidrige oder missbräuchliche Zwecke,
    • die Verbreitung von Schadsoftware oder schädlichen Inhalten,
    • Handlungen, die Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit der Software beeinträchtigen.
  4. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, vom Kunden eingegebene Inhalte oder Daten rechtlich oder inhaltlich zu prüfen.
  5. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass alle eingegebenen Daten vollständig, korrekt und aktuell sind. Der Anbieter haftet nicht für Schäden oder Nachteile, die auf fehlerhafte, unvollständige oder missverständliche Dateneingaben zurückzuführen sind.

5 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

  1. Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und zeitlich auf die Vertragslaufzeit begrenztes Nutzungsrecht an der Software ein.
  2. Die Nutzung ist ausschließlich für eigene geschäftliche Zwecke des Kunden zulässig
  3. Der Kunde ist nicht berechtigt:
    • den Quellcode einzusehen, zu verändern oder zu dekompilieren,
    • die Software zu vervielfältigen oder abgeleitete Werke zu erstellen,
    • Schutzvermerke oder Kennzeichnungen zu entfernen.
  4. Sämtliche Rechte an der Software verbleiben ausschließlich beim Anbieter.
  5. Vom Kunden übermitteltes Feedback darf vom Anbieter unentgeltlich, zeitlich und
    räumlich unbeschränkt zur Weiterentwicklung der Software genutzt werden.

6 Verfügbarkeit, Wartung und technische Rahmenbedingungen

  1. Ein Anspruch auf eine jederzeitige, unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Software besteht nicht.
  2. Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit im Jahresmittel. Kurzzeitige Unterbrechungen aufgrund von Wartung, Updates, Sicherheitsmaßnahmen oder technischen Störungen stellen keinen Mangel dar.
  3. Die Nutzung der Software setzt eine funktionierende Internetverbindung sowie geeignete Hard- und Software auf Kundenseite voraus.
  4. Der Anbieter haftet nicht für Leistungsstörungen, die zurückzuführen sind auf:
    • Internet- oder Provider-Ausfälle,
    • Telekommunikationsstörungen,
    • unzureichende technische Voraussetzungen oder Fehlkonfigurationen auf Kundenseite.
  5. Neue Funktionen, Erweiterungen und Updates werden vor Bereitstellung geprüft und anschließend produktiv ausgerollt
  6. Trotz sorgfältiger Tests können einzelne Fehler auftreten. Diese stellen keinen Mangel dar, sofern sie die Nutzung nicht wesentlich beeinträchtigen.
  7. Der Anbieter strebt eine hohe Verfügbarkeit der Software im Jahresmittel an. Eine bestimmte Mindestverfügbarkeit oder bestimmte Reaktions- oder Wiederherstellungszeiten sind nur geschuldet, sofern diese ausdrücklich in einer gesonderten Service-Level-Vereinbarung (SLA) vereinbart wurden.

7 Support und Zusatzleistungen

  1. Der First-Level-Support erfolgt über die vom Anbieter bereitgestellte Wissensdatenbank.
  2. Kann ein Anliegen dort nicht gelöst werden, steht dem Kunden im Rahmen des Second-Level-Supports ein Ticketsystem zur Verfügung.
  3. Ein Anspruch auf bestimmte Reaktions- oder Lösungszeiten besteht nur, sofern diese ausdrücklich vereinbart wurden (z. B. SLA).
  4. Nicht vom Support umfasst sind insbesondere fachliche, rechtliche oder betriebswirtschaftliche Beratung, die Prüfung oder Korrektur von Kundendaten sowie kundenspezifische Konfigurationen ohne Vereinbarung.
  5. Zusatzleistungen können gesondert vereinbart und vergütet werden.

8 Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste, einem individuellen Angebot oder einer gesonderten Vereinbarung.
  2. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.
  3. Rechnungen sind innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist fällig.
  4. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Leistungen auszusetzen oder Zugänge nach vorheriger Ankündigung zu sperren.
  5. Eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
  6. Preisangaben in Präsentationen, Produktinformationen oder sonstigen Unterlagen dienen ausschließlich der Information und sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.

9 Haftung

  1. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
  2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
  3. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
  4. Keine Haftung besteht insbesondere für Schäden, die zurückzuführen sind auf:
    • Internet- oder Provider-Ausfälle,
    • fehlerhafte oder unvollständige Dateneingaben,
    • Entscheidungen des Kunden auf Basis von Software-Auswertungen,
    • eine Nutzung entgegen diesen AGB.
  5. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Folgeschäden oder Datenverluste ist
    ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

10 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

  1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der DSGVO.
  2. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, wird eine gesonderte Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) geschlossen.
  3. Ergänzende Informationen enthält die Datenschutzerklärung des Anbieters.

11 Vertragslaufzeit und Kündigung

  1. Der Vertrag beginnt mit Vertragsschluss und läuft auf unbestimmte Zeit, sofern nichts anderes vereinbart ist.
  2. Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform kündigen.
  3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

11a Datenrückgabe und Löschung nach Vertragsende

  1. Nach Beendigung des Vertrags hat der Kunde die Möglichkeit, die von ihm in der Software gespeicherten Daten innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsende selbstständig über bereitgestellte Exportfunktionen abzurufen oder einen Datenexport in einem gängigen, maschinenlesbaren Standardformat (z. B. CSV oder JSON) zu verlangen.
  2. Ein Anspruch auf die Herausgabe der Daten in einem bestimmten Dateiformat, einer bestimmten Struktur oder auf eine darüberhinausgehende Aufbereitung der Daten besteht nicht, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
  3. Nach Ablauf der Frist gemäß Absatz 1 ist der Anbieter berechtigt, die vom Kunden gespeicherten Daten unwiderruflich zu löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
  4. Der Kunde ist für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.

12 Internationale Nutzung

  1. Die Nutzung der Software ist international zulässig.
  2. Der Kunde ist verantwortlich für die Einhaltung der jeweils anwendbaren gesetzlichen
    Vorschriften am Einsatzort.
  3. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Software allen spezifischen gesetzlichen, steuerlichen oder regulatorischen Anforderungen des jeweiligen Einsatzlandes entspricht.

13 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters.
  3. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.
  4. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.